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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
HSA Computer Service GmbH
1. Allgemeines
1.1
Alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen (einschließlich Beratungsleistungen) erfolgen ausschließlich zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht schriftlich im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist.
1.2
Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit.
2. Auftragsausführung
2.1
Angebote der HSA Computer Service GmbH sind freibleibend, sofern sie bei Abgabe des Angebotes nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
2.2
Dies gilt insbesondere für in Werbeanzeigen, Internetseiten oder Mailings beworbene Produkte. Die Preise können ebenso abweichend sein, wie die Angabe von Leistungsdaten oder Systemanforderungen.
2.3
HSA Computer Service GmbH nimmt Bestellungen durch telefonische oder schriftliche Bestätigung (auch per Telefax oder via Internet) an. Mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen, gleich welcher Art, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung von HSA Computer Service GmbH.
2.4
Der Besteller, der eine angemessene Frist für seine Bestellung setzen kann, hält sich bis zum Ende dieser Frist an seine Bestellung gebunden, auch wenn diese mündlich erfolgt ist.
2.5
Umfasst der Auftrag neben der Lieferung weitere Leistungen (Installationen etc.), werden diese zu den bekannt gegebenen Arbeitsstundensätzen in Rechnung gestellt. Spesen wie Reisekosten, Parkgebühren etc. werden gesondert berechnet.
2.6
Die Leistung von HSA Computer Service GmbH besteht im Hinblick auf Shareware, Public Domain und Freeware im Kopieren der vom Vertragspartner bestellten Programme auf Datenträger sowie dem Versand dieser Datenträger, nicht im Verkauf von Programmen. Entsprechend haftet HSA Computer Service GmbH für Shareware, Public Domain und Freeware nicht, weil es nicht ihre Leistung darstellt.
3. Lieferung
3.1
Der Versand erfolgt auf Gefahr und Kosten des Bestellers. Dies gilt auch dann, wenn HSA Computer Service GmbH die Transportkosten übernommen hat.
3.2
Ist die Verpackung beschädigt, muss der Besteller unverzüglich das Transportunternehmen benachrichtigen.
3.3
Teillieferungen sind zulässig, es sei denn, der Besteller weist nach, dass die Teillieferung wirtschaftlich für ihn nicht von Interesse ist. Teillieferungen werden jeweils für sich berechnet und einzeln zur Zahlung fällig. Anzahlungen werden auf die einzelnen Lieferungen des Gesamtgeschäftes anteilig verrechnet.
3.4
Die Versandkosten berechnen sich nach den jeweiligen Versandkostenpauschalen, die wir in unseren Prospekten, in den Anzeigen bzw. im Internet veröffentlichen.
4. Preise / Zahlungen
4.1
Die Preise verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich erwähnt, ohne Verpackung und Versandkosten.
4.2
Die Rechnungsbeträge sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar, wenn nichts anderes auf der Rechnung vermerkt ist.
4.3
Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist HSA Computer Service GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, HSA Computer Service GmbH weist höhere Verzugszinsen nach oder der Besteller weist eine geringere Belastung von HSA Computer Service GmbH nach.
4.4
Eine Aufrechnung des Bestellers ist nur mit unbestrittenen, anerkannten oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und aller bestehenden oder zukünftig entstehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller Eigentum von HSA Computer Service GmbH.
5.2
Dies gilt für alle Forderungen, die HSA Computer Service GmbH gegen den Besteller im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand auch aufgrund von Reparaturen, Ersatzteillieferungen oder sonstigen Leistungen nachträglich erwirbt.
5.3
Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers ist HSA Computer Service GmbH berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt ein Rücktritt vom Vertrag.
5.4
Während er Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Besteller zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt. Dies gilt nur solange, wir der Besteller seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgemäß nachkommt.
5.5
Soweit Computerprogramme zum Lieferumfang gehören, wird dem Besteller grundsätzlich ein einfaches unbefristetes Recht zur Verwendung des Programms sowie zur Erstellung einer Sicherungskopie gewährt, soweit sich aus den Lizenzbedingungen des betreffenden Programms nichts abweichendes ergibt.
5.6
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Besteller HSA Computer Service GmbH unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Er ist verpflichtet, HSA Computer Service GmbH alle zur Wahrung der Rechte aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte schriftlich zu erteilen.
6. Gewährleistung / Haftung
6.1
Der Besteller hat offensichtliche Mängel der Ware innerhalb von 14 Tagen schriftlich bei HSA Computer Service GmbH anzuzeigen.
6.2
Bei berechtigten Beanstandungen der gelieferten Ware liefert HSA Computer Service GmbH Fehlmengen nach und tauscht mangelhafte Ware um, nimmt sie zurück oder gewährt einen Preisnachlass nach ihrer Wahl.
6.3
Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder ist HSA Computer Service GmbH zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die HSA Computer Service GmbH zu vertreten hat, so ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
6.4
Schadenersatzansprüche des Bestellers aus Verschulden bei Vertragsabschluß, aus Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, aus unerlaubter Handlung und aus allen sonstigen Anspruchsgrundlagen sind ausgeschlossen, es sei denn, HSA Computer Service GmbH oder ihren Erfüllungsgehilfen wird Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen.
6.5
Für mittelbare oder unmittelbare Folgeschäden aus eventuellen Softwarefehlern wird, abgesehen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, nicht gehaftet. In jedem Fall ist die Haftung, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, auf den jeweiligen Rechnungswert beschränkt.
6.6
Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Lieferung der Kaufsache. Dieselbe Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
6.7
Für den Fall, daß der Besteller Mängel rügt und die Lieferung oder Teillieferung zurückschickt, hat HSA Computer Service GmbH die Versandkosten zu erstatten, wenn sich herausstellt, daß tatsächlich Mängel vorhanden sind. Sollte die Lieferung mängelfrei sein und der behauptete Mangel auf einem Anwendungsfehler beruhen, hat der Besteller die Versandkosten zu tragen.
7. Schlussbestimmungen
7.1
HSA Computer Service GmbH ist berechtigt, im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderliche Daten des Bestellers zu speichern und zu verarbeiten, soweit dies nach dem Bundesdatenschutzgesetz zulässig ist
7.2
Erfüllungsort ist Duisburg (Deutschland)
7.3
Es gilt ausschließlich deutsches Recht
7.4
Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht.
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